Puer

Eine 62-jährige Lehrerin aus Deutschland war seit dem Jahr 2009 ununterbrochen krankgeschrieben und erhielt während dieser gesamten Zeit weiterhin ihr volles Gehalt als Beamtin. Erst nach fast 17 Jahren wurde ihr Fall erneut geprüft – mit weitreichenden Folgen.

Nach Angaben deutscher Medien wurden in den ärztlichen Bescheinigungen psychische Erkrankungen als Grund für die langjährige Arbeitsunfähigkeit angegeben. Eine umfassende amtsärztliche Untersuchung ihrer Dienstfähigkeit wurde jedoch über viele Jahre hinweg offenbar nicht angeordnet.

Zuletzt war die Frau an einem Berufskolleg im nordrhein-westfälischen Kreis Wesel tätig. Erst in diesem Jahr kam ein Amtsarzt zu dem Ergebnis, dass innerhalb der nächsten sechs Monate nicht mit einer Rückkehr in den Schuldienst zu rechnen sei. Daraufhin ordnete die Bezirksregierung Düsseldorf im Mai ihre Versetzung in den Ruhestand an.

Die Lehrerin akzeptierte diese Entscheidung jedoch nicht und legte Klage beim Verwaltungsgericht ein. Bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens erhält sie weiterhin die ihr zustehenden Bezüge.

Gleichzeitig gerät sie nun ins Visier der Justiz. Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Betrug eingeleitet. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Frau zumindest zeitweise zu Unrecht behauptet hat, arbeitsunfähig zu sein. Außerdem wird geprüft, ob sie während ihrer Krankschreibung möglicherweise als Heilpraktikerin oder in einem alternativen Gesundheitsberuf gearbeitet hat.

Bereits im März durchsuchten Ermittler ihre Wohnung und beschlagnahmten zahlreiche Dokumente sowie digitale Datenträger. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel wurden dabei Beweismittel sichergestellt, die für die Ermittlungen von Bedeutung sein könnten.

Darüber hinaus läuft ein Disziplinarverfahren – nicht nur gegen die Lehrerin, sondern auch gegen einen Mitarbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf. Ihm wird vorgeworfen, über viele Jahre hinweg keine ordnungsgemäße Überprüfung der dauerhaften Dienstunfähigkeit veranlasst zu haben.

Der Fall sorgt inzwischen bundesweit für Diskussionen über die Kontrolle langfristiger Krankschreibungen im öffentlichen Dienst und darüber, wie ein derartiger Vorgang über so viele Jahre unbemerkt bleiben konnte.